FS-Blog

Ich bin bekanntlich kein uneingeschränkter Freund von Charlotte Knobloch. Ich kann ihr nicht verzeihen, dass sie nach dem islamischen Terroranschlag von Brüssel im Mai 2014 eine Pressemitteilung veröffentlichte, in der weder "I" noch "M" vorkam und stattdessen vor der (damaligen!!) AfD gewarnt wurde.

Heute aber erkläre mich mit Frau Knobloch solidarisch. Das gestrige Gerichtsurteil, das ihr quasi den Mund verbieten soll, ist ein Fehler und eine Blamage für die Justiz innerhalb einer Demokratie.

Süddeutsche: Knobloch verliert vor Gericht

In einem unbeabsichtigten Seiteneffekt behindert das Urteil auch unsere Arbeit im Münchner Rathaus. Zufällig hätte genau heute ein Antrag von uns erscheinen sollen, der den gleichen Vorfall (Vortrag des sauberen "Antizionisten" Melzer, den man seit gestern nicht mehr "berüchtigten Antisemiten" nennen darf) zum Thema hat. Die Rechtsabteilung des Rathauses hat Angst vor weiteren Klagen und zwingt uns nun, den Herrn Melzer in unserem Antrag nicht zu nennen.

Damit wird er für Uneingeweihte schwerer zu verstehen sein und er kann frühestens erst morgen erscheinen.

Wenn es so weit ist, kommt mehr dazu.

Das hier war übrigens der Vorfall, der der ganzen Entwicklung zugrunde liegt:
Abi Melzer und Salam Shalom scheitern in München

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